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Auszug vom06.07.2024
Statusgelöschte Marke gelöschte Marke
Marken Nr.522153
Hinterlegungsdatum08.10.2003
Ablauf Schutzfrist
Schutzfrist abgelaufen
08.10.2013
Quelle 1. VeröffentlichungSHAB-Nr.113 vom 15.06.2004
Gesuch Nr.05099/2003
Markeokay
MarkenartKombinierte Marke
Nizza Klassifikation Nr.9, 16, 25
Löschdatum19.05.2009
Eintrag ins Markenregister01.06.2004
Datum techn. Aktualisierung19.05.2009
WiderspruchsstatusEntscheid REKO vom 31.08.2006

Waren und Dienstleistungen

Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer Feuerlöschgeräte Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind Druckereierzeugnisse Buchbinderartikel Fotografien Schreibwaren Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke Künstlerbedarfsartikel Pinsel Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel) Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) Verpackungsmaterial aus Kunststoff, so weit es nicht in anderen Klassen enthalten ist Drucklettern Druckstöcke Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen

Historie

Datum Registeränderung
08.10.2003 Hinterlegung
01.06.2004 Eintragung

Nizza Klassifikation Nr.
9, 16, 25
Gültig bis: 30.06.2005

Veröffentlicht im SHAB-Nr.113 vom 15.06.2004
30.06.2005 Erstmalige Vertreterbestellung

Vertreter/in
Peter Rutz c/o RUTZ & PARTNER
Alpenstrasse 14 Postfach 4627
6304 Zug

Veröffentlicht im SHAB-Nr.142 vom 25.07.2005
30.06.2005 Teilweise Löschung (neues Waren- und/oder Dienstleistungsverzeichnis)

Nizza Klassifikation Nr.
9, 16, 25

Veröffentlicht im SHAB-Nr.142 vom 25.07.2005
19.05.2009 Vollständiger Widerruf aus Widerspruchsverfahren

Vollständiger Widerruf gestützt aufgrund des Urteils des Handelsgerichts des Kantons Zürich vom 19. Mai 2009.

Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2010
Inhaber/in
IWG AG
Riedstrasse 1, Postfach 509
6343 Rotkreuz
Vertreter/in
Peter Rutz
c/o RUTZ & PARTNER
Alpenstrasse 14 Postfach 4627
6304 Zug

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